Assoziierte Diskriminierung

Am 17.07.2008 – Rs. C-303/06 – hat der EuGH auf das Vorabentscheidungs­ersuchen des Employment Tribunal London South entschieden, dass die Richtlinie 2000/78/EG dahingehend auszulegen ist, dass das dort vorgesehene Verbot der unmittelbaren Diskriminierung und das Verbot der Belästigung nicht auf Personen beschränkt ist, die selbst behindert sind. Der Gleichbehandlungsgrundsatz gilt nicht für eine bestimmte Kategorie von Personen, sondern in Bezug auf die in Art. 1 der Richtlinie genannten Gründe.

Eine assoziierte Diskriminierung ist eine drittbezogene Diskriminierung, in der Menschen wegen einer nahen familiären Verbindung zu einer vom Schutzbereich des § 1 AGG erfassten Person Ungleichbehandlung erfahren. Vorstellbar ist hier die Diskriminierung wegen der Betreuung eines behinderten Kindes oder die Verweigerung einer Wohnung für eine bikulturelle Familie.

Der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union (EuGH) folgend, sollte der im AGG verwendete Diskriminierungsbegriff um die „assoziierte Diskriminierung“ erweitert werden.

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